AGB
§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen eFleat GmbH (Brezel-Taxi.de Betreiber in dieser Stadt) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.
(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.
(4) Der Vertrag kommt zustande, wenn die Bestellung an der Haustür des Kunden abliefert wurde. Kann die Lieferung nicht ausführt werden, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert.
§ 3 Lieferung und Leistungen
(1) Die Lieferung erfolgt wie auf der Startseite beschrieben an die Haustür des Kunden. Wird ein anderer Ablageort vereinbart, erfolgt die Lieferung an diesen Ort.
(2) Der Bestand der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Bestellung.
(3) Der Gegenpart der Geschäftsbeziehungen behält sich vor, eine Lieferung abzulehnen, wenn die Lieferadresse nicht innerhalb des gültigen Liefergebietes liegt, eine vorhergehende Bestellung des Kunden nicht ausgeführt werden konnte oder der Kunde mangelnde Zahlungsfähigkeit aufweist.
§ 4 Preise
Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer. Preise sind in Euro (EUR) angegeben.
§ 5 Fälligkeit und Bezahlung
(1) Mit der Bestellung werden unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen anerkannt.
(2) Die Abrechnung erfolgt bei Bestellung.
(3) Der Kaufpreis sowie die Versandkosten werden mit der Bestellung fällig.
§ 6 Widerrufsrecht
(1) Sie können Ihre Bestellungen bis 15:00 Uhr am Vortag per Internet, E-Mail, Telefon oder über sonstige Kommunikationswege widerrufen oder ändern.
Der Widerruf oder Änderungswünsche sind zu richten an:
Klicke hier, um zum Kontakt zu gelangen
(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass kein zweiwöchiges Widerrufsrecht trotz eines Fernabsatzvertrages besteht. Dieses ist bei schnell verderblicher Ware gemäß §312d IV Nr. 1 BGB ausgeschlossen.
§ 7 Gewährleistung
(1) Es wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.
(2) Bei falscher und/oder fehlerhafter Lieferung wird ausschließlich nach entsprechender Information eine Ersatzlieferung erbracht oder für die fehlende Ware eine Gutschrift geleistet. Ein Anspruch auf Nachlieferung besteht nicht. Generell sind alle Lebensmittel von der Rückgabe ausgeschlossen, soweit es sich nicht um einen Fall der Gewährleistung handelt.
(3) Beanstandungen bei erkennbaren Mängeln an der Ware, ausgefallene oder falsche bzw. fehlerhafte Lieferungen müssen unverzüglich nach Kenntnisnahme angezeigt werden. Es wird vom Geschäftsinhaber entschieden, ob die Ware wieder abgeholt wird.
(4) Die Gefahr des Verfalls bzw. der Beschädigung der Ware geht mit der Ablage der Ware an der Haustür oder des vereinbarten Ablageortes auf den Kunden über.
§ 8 Haftung
Für Schäden, die nachweislich auf die Auftragsführung zurückzuführen sind, haftet der Geschäftsinhaber nur dann, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit an der Entstehung des Schadens nachgewiesen werden kann.
Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, hier gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 Datenschutz
(1) Es wird verpflichtet, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
(2) Es wird darauf hingewiesen, dass die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten, soweit im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig, gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an die verbundenen Unternehmen (Kurierdienste, Bäcker) weitergegeben werden.
§ 10 Anbieter / Gerichtsstand
Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Web-Seite:
Gerichtsstand ist bei Privatkunden das für die Lieferadresse zuständige Gericht.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Für die Rechtsbeziehungen zwischen den Kunden und dem Brezel-Taxi Geschäftsinhaber der Stadt gilt deutsches Recht.
(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht berührt.